Kultur- und Heimatverein Bruchsal e.V.

§ 1 Name / Geschäftsjahr und Sitz
1. Der Verein trägt nach der Eintragung den Namen „Kultur- und Heimatverein Bruchsal e.V.“
2. Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr
4. Sitz des Vereins ist in Bruchsal

§ 2 Zweck
Zweck des Vereins ist die Förderung Der Kultur- und Heimatgeschichte / Brauchtum von Bruchsal und Umgebung. .
Der Satzungszweck wird insbesondere erreicht durch:
1. Pflege von fasnachtlichem Brauchtum in Bruchsal, insbesondere durch Ausgestaltung entsprechender Veranstaltung
2. aktive Beteiligung an der Erhaltung, Sanierung und Gestaltung historisch wertvoller Gebäude.
3. Pflege, Teilnahme und Durchführung von Veranstaltungen (z.B. St. Martins.- Sommertagsumzug, Darstellung von Handwerk – Traditionen) die geeignet sind, insbesondere Kinder und Jugendliche zu Heimatgeschichtlichem und Brauchtumspflegerischem Engagement anzuregen.
4. Erforschung der Bruchsaler Stadt- und Heimatgeschichte und Veröffentlichung der Forschungsergebnisse durch Vorträge, Exkursionen und Druckerzeugnisse

§ 3 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigung begünstigt werden. Die Vereinsämter sind Ehrenämter

§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft
Mitglied des Vereins kann jede voll geschäftsfähige natürliche Person werden, die sich den Zielen des Vereins verpflichtet fühlt. Minderjährige können durch einen „Paten“ oder Eintritt eines Erziehungsberechtigtem Mitglied werden.
Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Der Eintritt wird mit Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung wirksam. Lehnt der Vorstand den Aufnahmeantrag ab, so steht dem Betroffenen die Berufung in der Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig.
Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft endet:
a) mit dem Tod des Mitgliedes
b) durch freiwilligen Austritt
c) durch Streichung von der Mitgliederliste
d) durch Ausschluss aus dem Verein
e) während / nach Ablauf des . Jahres, auf Beschluss des Vorstandes
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied der Vorstandschaft des Vereins. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrages im Rückstand ist.
Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen grob verstoßen und durch Beschluss der Vorstandschaft aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist von 14 Tagen, Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben.
Gegen den Ausschließungsbeschluss ist die Berufung an die ordentliche Mitgliederversammlung zulässig, diese entscheidet dann endgültig. Die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen und ist sofort wirksam.

§ 6 Mitgliedsbeiträge
1. Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben
2. Die Höhe der Jahresbeiträge und dessen Fälligkeit wird von der Mitgliedersammlung bestimmt.

§ 7 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind: 1. Die Vorstandschaft
2. Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung kann die Bildung weiterer Vereinsorgane beschließen

§ 8 Vorstandschaft
1. Die Vorstandschaft besteht aus dem/der 1. Vorsitzenden, dem/der stellvertretenden Vorsitzenden, dem/der Kassierer/in, dem/der Schriftführer/in und je einem/einer gleichberechtigten Abteilungssprecher /in
2. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam
3. Die Vorstandschaft wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren bestellt. Die Gewählten bleiben bis zur Wahl des neuen Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied aus der Vorstandschaft während der Amtsperiode aus, so wählt der verbleibende Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des/der Ausgeschiedenen.

§ 9 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr im 2. Quartal statt
2. Mitgliederversammlungen müssen mindestens vier Wochen vor deren Durchführung bekannt gegeben werden.
3. Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind mindestens 14 Tage vor der Veranstaltung schriftlich an den Vorstand zu richten. Zu spät eingereichte Anträge müssen durch die Mitglieder vor Versammlungsbeginn genehmigt werden.
4. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann jederzeit vom Vorstand einberufen werden, wenn das Vereinsinteresse es erfordert. Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand unter Angabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung, die spätestens vier Wochen vor dem Versammlungstermin zugegangen sein muss, einberufen.

§ 10 Der Mitgliederversammlung obliegt:
1. Die Wahl des Vorstandes und dessen Entlastung
2. die Entgegennahme des Tätigkeitsberichtes
3. Die Bestellung von zwei Kassenprüfern
4. Die Beschlussfassung über Anträge
5. Die Beschlussfassung
6. Die Festsetzung des Jahresbeitrages, seine Fälligkeit und seine Änderung
7. Die Auflösung des Vereins.
- Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung.
Vollmachtübertragungen an Mitglieder sind zulässig Die Beschlüsse sind gültig, wenn die Mehrheit der Anwesenden dafür gestimmt hat.
- Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird eine Niederschrift angefertigt, die vom Vorstand/ Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 11 Auflösung des Vereins
1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgen.
2. Bei Auflösung des Vereins/ Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vereinsvermögen zu steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.